Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Ausbesserungsarbeiten an privat genutzter Scheune

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Kein UV-Schutz bei Bauarbeiten in der Landwirtschaft bei Ausbesserungs- arbeiten an einer privat genutzten Scheune

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 05.05.1994 - 2 RU 18/93

  Bauarbeiten für den Wirtschaftsbetrieb - Umfang - Größe - Landwirtschaftlicher …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Gerade land- oder forstwirtschaftliche Kleinstunternehmen sind vielfach allein aus wirtschaftlichen Gründen darauf angewiesen, Bauarbeiten selbst zu verrichten und keinen gewerblichen Bauunternehmer zu beauftragen (vgl. BSG, Urt. vom 05. Mai 1994 - 2 RU 18/93 - …">777%20RVO,%20Nr.%201#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200, § 777 RVO, Nr. 1).

  Bei einem Erwerbsbetrieb muss die aufgewandte Zeit im angemessenen Verhältnis zu dem zu erwartenden Ertrag stehen (vgl. BSG, Urt. vom 05. Mai 1994 aaO).

• BSG, 05.03.2002 - B 2 U 9/01 R

  Zuständiger Unfallversicherungsträger - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Bei der unfallbringenden Tätigkeit muss die Handlungstendenz jedoch wesentlich auf die Belange des als unterstützt geltend gemachten Unternehmens gerichtet sein, damit die Handlung überhaupt als beschäftigtenähnliche Tätigkeit für dieses Unternehmen gewertet werden kann (BSG, Urt. vom 05. März 2002 - B 2 U 9/01 R -).
• BSG, 05.07.1994 - 2 RU 24/93

  Unfallversicherungsschutz - Betreuung eines Enkelkindes

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Die Verrichtung muss nach ihrer Art und nach den Umständen, unter denen sie geleistet worden ist, einer Tätigkeit aufgrund eines (abhängigen) Beschäftigungsverhältnisses der in § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO bezeichneten Art ähneln (…BSG, Urt. v. 17. März 1992 - 2 RU 6/91 -, …">539%20RVO%20Nr.%2015#0 | " style="color:red" title="');">SozR 3-2200 § 539 RVO Nr. 15, u. Urt. v. 05. Juli 1994 - 2 RU 24/93 -, …">548%20RVO%20Nr.%2020#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 548 RVO Nr. 20).

 
• BSG, 17.03.1992 - 2 RU 6/91

  Unfallversicherungsschutz bei nachbarschaftlicher Hilfe in einem …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Die Verrichtung muss nach ihrer Art und nach den Umständen, unter denen sie geleistet worden ist, einer Tätigkeit aufgrund eines (abhängigen) Beschäftigungsverhältnisses der in § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO bezeichneten Art ähneln (BSG, Urt. v. 17. März 1992 - 2 RU 6/91 -, …">539%20RVO%20Nr.%2015#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 539 RVO Nr. 15, u. Urt. v. 05. Juli 1994 - 2 RU 24/93 -, …">548%20RVO%20Nr.%2020#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 548 RVO Nr. 20).
• BSG, 10.03.1994 - 2 RU 20/93

  Unfallversicherungschutz - Rennreiter

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Verrichtet ein Unternehmer für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, so wird er auch dann ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSG, Urt. v. 10. März 1994 - 2 RU 20/93 -, …">539%20RVO%20Nr.%2028#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2000 § 539 RVO Nr. 28 …und Urt. vom 24. März 1998 - B 2 U 21/97 R -).
• BSG, 24.03.1998 - B 2 U 21/97 R

  Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - gemischte Tätigkeit …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Verrichtet ein Unternehmer für sein eigenes Unternehmen Tätigkeiten, die zum Aufgabenkreis seines Unternehmens gehören, so wird er auch dann ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (…BSG, Urt. v. 10. März 1994 - 2 RU 20/93 -, …">539%20RVO%20Nr.%2028#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2000 § 539 RVO Nr. 28 und Urt. vom 24. März 1998 - B 2 U 21/97 R -).
• BSG, 12.06.1989 - 2 BU 175/88

  Rechtmäßigkeit der Zwangsmitgliedschaft von Kleinstunternehmern in der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  In diesem Rahmen stehen auch - soweit nicht die im vorliegenden Zusammenhang jedenfalls bezüglich der Forstparzelle nicht einschlägige Geringfügigkeitsgrenze des § 778 RVO eingreift - Kleinstunternehmen und Zwergbetriebe unter dem Schutz der landwirtschaftlichen Unfallversicherung (vgl. BSG, Beschluss vom 12. Juni 1989 - 2 BU 175/88 - im damaligen Fall war der Inhaber einer nur 0, 16 ha großen mit dünnstehendem Wald bewachsenen Fläche zu Beiträgen zur landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft herangezogen worden; seine Klage blieb in allen Instanzen ohne Erfolg).
• BSG, 29.06.1962 - 2 RU 73/60

  Anspruch auf Hinterbliebenenrente aus der landwirtschaftlichen Unfallversicherung …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Die Bauarbeiten müssen dem land- bzw. forstwirtschaftlichen Betrieb zwar weder ausschließlich noch überwiegend, jedoch zumindest wesentlich dienen; es genügt nicht, dass sie dem Betrieb nur nebensächlich zu dienen vermögen (BSG, Urt. vom 29. Juni 1962 - 2 RU 73/60 - E 17, 148).
• BSG, 25.01.1973 - 2 RU 135/71

  Landwirtschaftliches Unternehmen - Rahmen des Wirtschaftsbetriebes - Bauarbeiten …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2002 - L 3/9 U 442/00

  Das dem landwirtschaftlichen Betrieb an sich fremde Unfallrisiko bei Bauarbeiten soll die für diesen Betrieb zuständige landwirtschaftliche BG nur tragen, wenn es sich um Bauvorhaben oder um die Ausführung vorbehaltener Bauarbeiten von verhältnismäßig geringem Umfang handelt, die nach bäuerlicher Übung in einem solchen Betrieb eigenhändig oder mit eigenen Arbeitern ausgeführt werden; die Arbeiten müssen sich in dem Rahmen des jeweiligen Betriebes halten (BSG, Urt. vom 25. Januar 1973 - 2 RU 135/71 - E 35, 144).